{"id":1702,"date":"2020-04-05T17:45:26","date_gmt":"2020-04-05T17:45:26","guid":{"rendered":"http:\/\/antifabonn.blackblogs.org\/?p=1049"},"modified":"2020-04-05T17:45:26","modified_gmt":"2020-04-05T17:45:26","slug":"die-strasen-sind-leer-und-protest-ist-notig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/antifabonn.noblogs.org\/?p=1702","title":{"rendered":"Die Stra\u00dfen sind leer und Protest ist n\u00f6tig"},"content":{"rendered":"<p><strong>Aktivismus, Protest und Corona<\/strong><\/p>\n<p>Ein Feld des linken Aktivismus \u2013 die Stra\u00dfe \u2013 ist derzeit durch die Coronopandemie nicht in gewohnter Weise f\u00fcr Aktivist*innen nutzbar. Dies legt, wie allgemein bekannt, an dem staatlich verordneten Ausnahmezustand in Form von Kontaktverboten und Ausgangsbeschr\u00e4nkungen, aber auch an freiwilligen Einschr\u00e4nkungen von Aktivist*innen selbst \u2013 Treffen wurden abgesagt und Plena werden von einigen Gruppen \u00fcber Messengerdienste abgewickelt. Wir m\u00fcssen mit ansehen \u2013 und das in noch viel h\u00f6herer Geschwindigkeit als bisher \u2013 wie grundlegende Rechte der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft, hinter der wir nicht zur\u00fcck fallen, sondern die wir \u00fcberwinden wollen, abgeschafft werden. Andererseits sind soziale, antirassistische und antifaschistische K\u00e4mpfe in krisenhaften Zeiten wichtiger denn je, denn soziale und gesellschaftliche Ungleichheit und Not spitzt sich dramatisch zu \u2013 auf nationaler wie auf globaler Ebene. Vergessen wir als Antifaschist*innen nicht, dass Faschist*innen sich bereits seit Langem auf genau solche Krisen vorbereiten. Wir sollten aber auch nicht die Chancen f\u00fcr linke Antworten verpassen, denn diese zun\u00e4chst als Gesundheitskrise wahrgenommene Situation zeigt genau die Grenzen neoliberaler, kapitalistischer Politik auf und bietet vielf\u00e4ltige Ansatzpunkte f\u00fcr soziale K\u00e4mpfe und gelebter Solidarit\u00e4t.<\/p>\n<p>Wir m\u00f6chten mit diesem Beitrag eine Diskussion \u00fcber linken Aktivismus ansto\u00dfen, der mit dem beginnt, dessen wir gerade beraubt sind, n\u00e4mlich des Zusammenschlusses und der gemeinsamen Aktion auf der Stra\u00dfe. Es ist klar, dass diese Diskussion nicht damit enden kann, eine L\u00f6sung zu finden, wie wir uns trotz \u201csocial distancing\u201d organisieren. Plena via Livechat und Diskussionen in geteilten Textdokumenten k\u00f6nnen nur der Anfang und eine Kr\u00fccke sein, denn die gro\u00dfe Frage steht im Raum: Wie wird der Ausnahmezustand wieder aufgehoben? Wir sind nicht die einzigen, die diese Frage stellen, doch wir haben uns daran gew\u00f6hnt, Protest auf die Stra\u00dfe zu tragen und wir d\u00fcrfen den Zeitpunkt nicht verpassen, diese zur\u00fcck zu fordern. Die langfristigen Folgen der Corona Pandemie auf die b\u00fcrgerlichen Rechte sind noch nicht absch\u00e4tzbar und viele stehen der erst mal nur als tempor\u00e4r angek\u00fcndigten Einschr\u00e4nkung ihrer Rechte unkritisch zustimmend gegen\u00fcber. Dem Weg zum \u00dcberwachungs- und Polizeistaat steht in der gegenw\u00e4rtigen Pandemie gerade wenig im Weg.<\/p>\n<p>Die Stra\u00dfen sind leer, nicht nur wegen der Versammlungsverbote sondern auch der \u2013 sicher vern\u00fcnftigen \u2013 Selbsteinschr\u00e4nkung der Aktivist*innen wegen. Protest und Aktivismus haben jedoch nicht an Dringlichkeit verloren. So ist es Konsens, dass er aktuell n\u00f6tiger ist, als vor dem Aufkommen von des Coronavirus. Die richtige Konsequenz: Den Protest an neuen Orten ausdr\u00fccken, neue Formen entwickeln, am besten dort, wo r\u00e4umliche Distanz zu den Mitmenschen besteht. Da bietet sich das Internet als Raum folglich an. Kabel und Frequenzen \u00fcbertragen Informationen Botschaften\/Protest \u2013 frei von menschlichen Viren. Dabei treten jedoch verschiedene Probleme auf.<\/p>\n<p>Eins ist bekannt und wird seit einiger Zeit diskurs- und demokratietheoretisch diskutiert. Es handelt sich um die leidigen Filterblasen, speziell auf die linke Szene zugespitzt und problematisiert die Szene-Bubble. Solche Blasen f\u00fchren dazu, dass Meinungen, Wissen, aber auch Falschmeldungen diskutiert, problematisiert werden und letztlich Verhalten beeinflussen. Den eigenen Diskursraum verlassen sie jedoch nicht immer und oft erzeugen sie auch keine Reaktion \u00fcber den eigenen Diskursraum hinaus. Wie stellt man also fest, ob das Share Pic, das gerade eine relativ hohe Zahl an Menschen geteilt haben, die Grenzen der Bubble \u00fcberschritten hat, d.h. mehr Menschen erreicht hat? Ein Indikator daf\u00fcr, ob Protest im Internet erfolgreich war, d.h. eigene Grenzen \u00fcberwunden hat, somit sichtbar wurde, ist eine mediale Reaktion auf den Protest oder Content. Eine solche Reaktion zeigt letztlich, ob der Grund f\u00fcr den Protest Nachrichtenwert hat und als gesellschaftlich relevant anerkannt wird.<\/p>\n<p>Nachrichtenwert erh\u00e4lt die Botschaft in den meisten F\u00e4llen weniger \u00fcber ihren Inhalt, sondern dadurch, dass die Form des Protestes eine St\u00f6rung des normal Betriebs erzeugt, eine relativ gro\u00dfe Masse an Menschen mobilisiert oder spektakul\u00e4r durch gef\u00fchrt wird. Die St\u00f6rung des Normalbetriebs kann schon die Einschr\u00e4nkung des Stra\u00dfenverkehrs sein, der lokal Medien oft eine Zeile wert ist. Gro\u00dfe Massen auf der Stra\u00dfe forcieren eine Macht, die sich entweder darin ausdr\u00fcckt, Grenzen \u00fcberschreiten zu k\u00f6nnen, was auch eine Form der St\u00f6rung bedeutet, oder die darin besteht, dass sie Politiker*innen ihren Zugang zur Macht bei einer Wahl entziehen k\u00f6nnten. All dies f\u00fchrt zu weiteren Reaktionen der verantwortlichen Politiker*innen, die im besten Fall zu konkreten Entscheidungen f\u00fchren.<\/p>\n<p>Reaktionen in dieser Form fallen nat\u00fcrlich Weg, wenn der Protest in der eigenen Bubble stecken bleibt und keine St\u00f6rungen auftreten. Was uns zum zweiten Problem f\u00fchrt. Protest in Form des Ausdrucks einer Meinung wird oft dadurch unterst\u00fctzt, indem St\u00f6rungen durch eigene Ausnahmezust\u00e4nde hergestellt werden, durch die Besetzung von Kraftwerken, die Zerst\u00f6rung von Eigentum usw.. Auf einen solchen muss es Zwangsweise eine Reaktion geben, da die Polizei eingreifen muss. Dies wird gerade bei den Protesten von Ende Gel\u00e4nde sichtbar. Protest ist also nicht nur von diskursiven Faktoren (Sprache und Argumente) abh\u00e4ngig, sondern auch von materiellen Faktoren d.h. nicht flie\u00dfendem Verkehr und \u00f6konomischen Sch\u00e4den. Diese Ausnahmezust\u00e4nde fallen bei reinem Internetaktivismus nat\u00fcrlich aus.<\/p>\n<p>Blicken wir auf die Aktionen der Seebr\u00fccke vom letzten Sonntag, f\u00e4llt die mediale Reaktion d\u00fcrftig aus. Keine bedeutenden Medien zeigten Reaktionen auf die online Demonstrationen, die nicht nur im Netz blieben; auch an den Fenstern zu Stra\u00dfe wurde demonstriert und somit \u00fcber die eigene Bubble hinaus wirkten. Diese Einsch\u00e4tzung nimmt dem Anliegen der Seebr\u00fccke keine Legitimit\u00e4t, noch bedeutet sie, dass die online Demos sinnlos wahren. Viel mehr fehlen f\u00fcr den Erfolg in Form von medialen politischen Reaktionen auf den Protestes St\u00f6rungen und Ausnahmezust\u00e4nde. Zu Erzeugung von St\u00f6rungen lohnt ein Blick auf die sog. Telefonaktionen, die im Rahmen der Forderungen f\u00fcr eine bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen f\u00fcr Pflegekr\u00e4fte zur Anwendung kamen. Aktivist*innen riefen zu verabredeten Zeiten das B\u00fcro von Jens Spahn an, mit dem Ziel dieses f\u00fcr eine Zeit lahm zu legen, um den n\u00f6tigen Druck \u00fcber St\u00f6rungen des Betriebs zu erzeugen, die Forderungen der Aktivist*innen umzusetzen. Auch diese war nicht sonderlich erfolgreich, was vermutlich an der kleinen Masse an Menschen lag, die dort anriefen und an der zu geringen Kontinuit\u00e4t der Anrufe. Auch ist die Frage relevant, ob das Ziel richtig gew\u00e4hlt wurde und die Kommunikation richtig gew\u00e4hlt wurde. Als eine erfolgreiche Kombination von praktischer Aktion und medialer Verbreitung sind die Hausbesetzungen des B\u00fcndnis #besetzen, die live aus den besetzten Wohnungen \u201cLeerstand zu Schutzr\u00e4umen\u201d nicht nur fordern, sondern umsetzen.<\/p>\n<p>Der Aktivismus im Internet oder am Telefon erh\u00f6ht die Gefahr von \u00dcberwachung und Repression. Als Versammlung auf der Stra\u00dfe k\u00f6nnen wir uns gegenseitig sch\u00fctzen, vor den Kameras der Polizist*innen und der Nazis, sowie vor k\u00f6rperlichen Angriffen und Festnahmen. Aktivit\u00e4t vom Wohnzimmer aus nimmt uns diesen Schutz, denn das eigene Telefon oder der Computer sind in den meisten F\u00e4llen individuell identifizierbar. Das Verh\u00e4ltnis von Anonymit\u00e4t und Identit\u00e4t sind umgekehrt. Denn die Gewohnheit auf der Stra\u00dfe eine*r von vielen zu sein, wird im Gegenteil zur Norm der eindeutigen Identifizierung im Internet, dank IP, Funkzelle und Metadaten. Die jetzt viel diskutierte Corona-App, an der sich unter dem Damoklessschwert der Pandemie sehr viele Menschen freiwillig beteiligen werden, und damit freiwillig immer weitreichendere Pers\u00f6nlichkeitsrechte abgeben, w\u00fcrde die Sehns\u00fcchte aller \u00dcberwachungsfanatiker erf\u00fcllen und w\u00e4re eine Katastrophe f\u00fcr den politischen Protest. Netzanbietern winken damit ungeahnte M\u00f6glichkeiten der Ausbeutung unserer Bewegungs- und sonstige Metadaten.<\/p>\n<p>All dies sind Fragen, deren Beantwortung helfen kann, mit der gegeben Situation erfolgreich umzugehen und Protest seine gew\u00fcnschte Wirkung zu geben. Am Ende der Krise haben linke Aktivist*innen vermutlich weitere Werkzeuge, es ist nur die Frage, wie erfolgreich sie einsetzbar sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aktivismus, Protest und Corona Ein Feld des linken Aktivismus \u2013 die Stra\u00dfe \u2013 ist derzeit durch die Coronopandemie nicht in gewohnter Weise f\u00fcr Aktivist*innen nutzbar. 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